Steuern für Reiche?

Veröffentlicht am 11.05.2020 in AG 60plus

Am letzten Montag stand in der FR ein Artikel mit der Überschrift „Steuern für Reiche?“

Es scheint über das Danach nach der Corona-Krise nachgedacht zu werden. Finanzminister Olaf Scholz ist nun nicht gerade als sehr klar in seinen Aussagen

Am letzten Montag stand in der FR ein Artikel mit der Überschrift „Steuern für Reiche?“

Es scheint über das Danach nach der Corona-Krise nachgedacht zu werden. Finanzminister Olaf Scholz ist nun nicht gerade als sehr klar in seinen Aussagen zu nennen, dennoch sagte er am Wochenende im „Tagesspiegel“: Ich erinnere mich noch sehr gut daran, wie nach der Finanzkrise manche, die mit Milliarden an Steuergeld gerettet wurden, sich hinterher wieder aufführten, als seien sie die Masters of the Universe und so getan haben, als ob sie ohne andere zurecht kämen.

Klare Worten und seine Begründung zu einem Nein zu Steuersenkungen. Er halte es „für absurd, ausgerechnet jenen, die hunderttausend Euro im Jahr verdienen, jetzt Steuersenkungen zu versprechen“. Zu der Forderung von Walter-Borjahns und Esken, eine Vermögensabgabe einzuführen, sagte er jedoch nichts Klares. Er verwies auf das SPD Wahlprogramm von 2017.

Wie sehen das die anderen Parteien? Die Linke zeigt sich begeistert und sieht bereits ein neues Regierungsbündnis im Entstehen. Dietmar Bartsch meint, darüber hinaus sei eine -einmalige- Vermögensabgabe erforderlich. Auch die Grünen sehen die Aussage von Scholz als richtig an. Weiter meinen die Grünen, dass der Solidaritätszuschlage bestehen bleiben soll, der nur noch für hohe Einkommen gelte.

Klarer Protest kommt von der CDU. Sie bezeichnet Steuererhöhungen als kontraproduktiv, es müsse die Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstandes gestärkt werden, gerade Familienbetriebe seien durch „die Krise hart gebeutelt“.

Wir sehen also, nach Corona geht es vermutlich weiter wie vor Corona. Schade. Es müsste gesellschaftlich, ökologisch und der Umwelt verbunden gemeinsam nachgedacht werden und ohne Schranken im Kopf.

Dagmar Klopsch-Güntner