Die SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg hat eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. In diesem Zusammenhang hat sie auch die Frage gestellt, ob es im Bundesverkehrsministerium tatsächlich Überlegungen gibt,
Die SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg hat eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. In diesem Zusammenhang hat sie auch die Frage gestellt, ob es im Bundesverkehrsministerium tatsächlich Überlegungen gibt,
von der bisherigen Trassenführung für die geplante Neubaustrecke Frankfurt-Stuttgart abzuweichen oder zumindest die – vom Bundestag 2004 beschlossenen – Planungen (kein Bypass) neu zu überdenken und damit die Anbindung des Hauptbahnhofs Mannheim an das ICE-Netz in Frage zu stellen.
Zur Frage des ICE-Bypasses ist die Antwort des Ministeriums recht eindeutig: „Der Gesetzgeber hat im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege zur Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar verbindlich vorgegeben, dass die Einbindung des Schienenpersonenfernverkehrs im Raum Mannheim ausschließlich über den Hauptbahnhof Mannheim zu erfolgen habe. Diese Vorgabe wird von der Bundesregierung unverändert beachtet. Die Entscheidung über eine mögliche Anpassung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege obliegt dem Deutschen Bundestag. Das gilt auch für die Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar“.
Da die Bypassstrecke von der Bahn über die Gemarkung von Ilvesheim geplant war, gilt es gemeinsam mit MdB Lothar Binding weiter „auf der Hut“ zu sein.
Dieter Bühler
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