In Zeiten von Corona reden wir alle über die Folgen. Vor allen Dingen die finanziellen Folgen.

In Zeiten von Corona reden wir alle über die Folgen. Vor allen Dingen die finanziellen Folgen.

Es gibt einen starken Einbruch der Wirtschaft und damit verminderte Steuereinnahmen. Das ist richtig. Wie hoch diese Mindereinnahmen sein werden, lässt sich allerdings nicht vorhersagen, unser Blick geht in eine „Zauberkugel“, die alles und nichts prophezeien kann. Für das erste Halbjahr wird garantiert sein, dass die Gemeinde über den Finanzausgleich so gestellt ist, wie in der Steuerschätzung vom Oktober 2019 vorhergesagt. Die neue Steuerschätzung Mai 2020 lässt erhebliche Mindereinnahmen erwarten. Ob und wie diese vom Land bzw. dem Bund ausgeglichen werden ist nicht klar. Es ist jedoch auch nicht ausgeschlossen, dass die Zuschüsse weiter gegeben werden. Auf dieser Grundlage einen Gemeindehaushalt zu diskutieren, ist schwierig, gewiss. Aber es ist unseres Erachtens eine politische Frage, ob wir das Kombibad angehen wollen. Die Grünen im Gemeinderat sind jetzt natürlich froh. Sie sagen, die Finanzauswirkungen von Corona seien so unübersichtlich und auf Jahre hinaus seit keine Verbesserung zu sehen, dass sie nur noch Pflichtaufgaben der Gemeinde mit dem Haushalt bedienen wollen. Ehrlich gesagt, dazu brauchten wir keinen Gemeinderat, das könnte die Verwaltung auch alleine regeln. Wir bleiben dabei: den Bau des Kombibades hat ein Bürgerentscheid befürwortet. Derzeit bekommen wir Kredite so günstig wie noch nie, von 1,5 Prozent bis fast 0 Prozent Zinsen (große Wirtschaftsunternehmen bekommen sogar Geld, wenn sie Kredite aufnehmen). Und wir haben Rücklagen und zwar nicht für Pflichtaufgaben sondern für freiwillige Aufgaben wie ein Kombibad. Selbst wenn unser Pro-Kopf-Verschuldung stark steigen sollte: wir wollen Ilvesheim attraktiv erhalten. Ich bin gespannt auf die Haushaltsdebatte im Gemeinderat.

Dagmar Klopsch-Güntner