SPD fordert Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis

Veröffentlicht am 19.01.2022 in Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.

Sorgen bereiten den Landtagsabgeordneten die Häufungen geringer Impfquoten in einzelnen Heimen oder Regionen. „Eine fehlende Booster-Impfung bei Pflegeheimbewohnern ist ein drohendes Todesurteil und ein unvertretbares Lotteriespiel mit menschlichem Leben“, so Landtagsvizeprädient Born.

Aus diesem Grund haben sich die drei SPD-Abgeordneten an die Landesregierung gewandt und Aufklärung über die konkrete Situation im Rhein-Neckar-Kreis gefordert. „Wir möchten wissen, was Sache ist und wie hoch die Impfquoten hier bei uns sind. Wir dürfen nicht abwarten, bis sich Vorfälle wie in Mannheim oder Raststatt ereignen, wo viele Bewohner nach einem Corona-Ausbruch verstorben sind, weil nicht genügend Booster-Impfungen durchgeführt wurden,“ so Cuny.

Eine 85 %-Quote wie etwa in Rheinland-Pfalz müsse aus Sicht der SPD auch in Baden-Württemberg umgehend erreicht werden. Es könne nicht sein, dass die Landesregierung den gleichen Fehler wie in der ersten Pandemie-Phase macht. Weitere Corona-Tote in den Heimen dürfe es angesichts der mittlerweile verfügbaren Schutzmaßnahmen nicht mehr geben.

Sebastian Cuny erklärt: „Es gibt nachvollziehbare medizinische Gründe, die gegen eine Impfung sprechen. Aber das betrifft in Heimen wirklich nur Ausnahmefälle. Wenn es Einrichtungen gibt, in denen ein großer Anteil der Bewohner oder der Beschäftigten nicht geimpft ist bzw. keine Booster-Impfung erhalten hat, dann liegen auch andere Gründe vor, um die man sich kümmern muss. Hier geht es um das Überleben von vulnerablen Menschen.“

Ende des letzten Jahres trat eine gesetzliche Änderung in Kraft, nach der alle Pflegeheime die Anzahl der geimpften bzw. ungeimpften Pflegheimbewohner und der Beschäftigten an das zuständige Gesundheitsamt melden müssen. Born, Cuny und Röderer wollen nun wissen, ob es Fälle mit auffällig niedrigen Impfquoten auch im Rhein-Neckar-Kreis gibt und wie darauf reagiert wird. Auch die Landesregierung sehen die Abgeordneten in der Verantwortung. Es reiche nicht, wenn Gesundheitsminister Lucha den Heimen beim Impfen Unterstützung anbietet; er müsse sich auch darum kümmern, wie im Einzelfall große Impflücken geschlossen werden können.

Thorsten Walther