Die Glocken läuten. Es ist 17 Uhr. Genau in diesem Moment fährt der SPD-Spitzenkandidat Dr. Nils Schmid vor. Bürgermeister, Gemeinderäte und Landtagskandidat Gerhard Kleinböck empfangen den 37-Jährigen unmittelbar vor dem Gebäude der Winzergenossenschaft Schriesheim. Sie betreten die Kuhbergstube, wo weitere Bürgermeister und Gemeinderäte aus Kleinböcks Wahlkreis warten. Unter den Wartenden sind Ilvesheims Bürgermeister Andreas Metz, der SPD Fraktionsvorsitzende in Ilvesheimer Gemeinderat Rolf Sauer und der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderat Dieter Bühler.

Der Jurist Schmid sieht in der kommunalen Selbstverwaltung eine der Grundlagen des demokratischen Systems. Folglich müsste man im Land mehr zu einem partnerschaftlichen Miteinander kommen. Kleinkinderbetreuung oder Ganztagsschule nennt Schmid als Beispiele. Wenn die SPD regiere, sei ein höherer Landeszuschuss für die Krippenplätze denkbar. Zudem soll es mehr Geld bei Ganztagsschulen geben und bei den Schulsozialarbeitern wolle man ebenfalls in die Mitfinanzierung gehen. Kindergartengebühren will die SPD abschaffen, schrittweise aber, „sonst bleiben die Kommunen im Regen stehen“, so der Spitzenkandidat.
Dass im Zuge der Gemeindefinanzreform der Angriff auf die Gewerbesteuer abgewehrt wurde, wertet Schmid als Erfolg. Gewerbe- und Grundsteuer und Einkommensteueranteile sind für ihn unverzichtbar. Ilvesheims Bürgermeister Andreas Metz und sein Heddesheimer Kollege Michael Kessler eröffnen die Fragerunde und haken nach, wo denn die Ressourcen des Landes herkommen sollen. Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard umschreibt die Erfahrungen der Kommunen mit Bund und Land wie folgt: „Bund und Land erwecken die Erwartungen bei Bürgern, wo wir in der Pflicht stehen. Ich erinnere nur an die Kinderbetreuung unter drei Jahren.“ Das Land müsse sich mit den Kommunen besser vernetzen, fordert der OB. Der Spitzenkandidat greift diese Kritik auf. „Ich habe großes Vertrauen in die Kommunen und halte nichts davon wenn die Regierung bei kommunalem Widerstand etwa bei den Werkrealschulen mit Klagen reagiert.“
Kinderbetreuung Schritt für Schritt gebührenfrei machen und die Studiengebühren abschaffen ist die Forderung der SPD. Ilvesheims Ortsvereinsvorsitzender Dieter Bühler will es zu diesem Thema genau wissen und fragt den Spitzenkandidaten Schmid nach dem Zeitplan. Schmid wird bei den Studiengebühren deutlich und sagt: “Die Studiengebühren werden wir sofort, das heißt ab dem Wintersemester 2011 abschaffen.“ Bei den Kindergartengebühren stellt Schmid eine stufenweise Reduzierung in Aussicht. „Bis zum Ende der Legislaturperiode werden wir ganz auf null sein,“ so Nils Schmid. Sicher sei, dass das Land unter SPD Regierungsverantwortung zu 100 Prozent die Kosten für den gebührenfreien Kindergarten übernehme

Dieter Bühler