„Der Trend ist in diesen Zeiten kein Genosse“. Mit diesen deutlichen Worten eröffnete Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar am vergangenen Donnerstag den Kreisparteitag in Schriesheim. Die Delegierten aus dem Kreis sowie viele Mitglieder aus der Region hatten sich im Zehntkeller getroffen, um die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahl zu besprechen. Angesichts der deutlichen Verluste bei den Wahlen sowie den Reaktionen auf Bundesebene war die Stimmung zunächst gedämpft. In den nächsten fünf Jahren wird die SPD insgesamt mit 179 Gemeinderätinnen und -räten (2014: 209) in den 54 Gemeinderäten im Rhein-Neckar-Kreis vertreten sein.

Als Gastredner durfte der Kreisverband Sascha Binder, den Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, in Schriesheim begrüßen. Der 36-jährige Landtagsabgeordnete aus Geislingen scheute nicht mit klaren Worten und legte den Finger tief in die Wunde der Partei. In manchen Politikfeldern fehle der Partei eine klare Positionierung, so Binder. Viel zu oft verliere die SPD sich im „sowohl-als-auch“ beim Versuch, es allen irgendwie recht zu machen. Für die Bundesebene bedeute dies nun zeitnah Klarheit zu schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden können. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD und müssen nun endlich auch beschlossen werden. Auf Landesebene geht es darum, eine klare Industrie- und Umweltpolitik zu entwerfen, die beide Politikfelder zusammenbringt. Für seine deutlichen Worte erhielt Binder großen Beifall der Delegierten.

Julia Weiss aus Ilvesheim als junge Neugemeinderätin geehrt

Trotz der schwierigen Lage der SPD gab es an diesem Abend auch einige positive Meldungen, die Hoffnung für die Zukunft machen. So wurde unsere Neugemeinderätin Julia Weiss zusammen mit den anderen Neugewählten der SPD aus dem Rhein-Neckar-Kreis für ihren Wahlerfolg geehrt. Die 19-jährige Ilvesheimerin gehört zu den mehr als 20 erfolgreichen SPD-Kandidatinnen und Kandidaten im Juso-Alter (unter 35 Jahren), denen ein Einzug den örtlichen Gemeinderat gelungen ist. Dies ist aufgrund der Persönlichkeitswahl alles andere als leicht und immer auch ein wichtiger Erfolg für den Ortsverein. Für die SPD Ilvesheim haben Julia Weiss, Bettina Rüger und Thorsten Walther am Kreisparteitag teilgenommen.

Thorsten Walther